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Budgetrede 2013 - Bgm. Richard Amann |
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Donnerstag, 21. März 2013 um 00:00 Uhr |
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Voranschlag 2013
Beschlussfassung STV 19.3.2013
Sehr geschätzte Stadtvertreter, liebe Zuhörer!
Für den Beschluss des Voranschlags ist dies ein ungewöhnlicher Zeitpunkt, dessen Ursache mehrfach schon kommuniziert wurde. Die krankheitsbezogene Verzögerung des Voranschlages 2013 wurde sehr verständnisvoll von den meisten Fraktionen akzeptiert und mitgetragen.
Lediglich die Bürgerbewegung hat diese Situation ausgenutzt, um mit Presseaussendungen politisches Kleingeld zu machen. Möglicherweise war das der Auslöser letzte Woche, dass die NEUE einen Artikel veröffentlichte, der an das Niveau des letzten Jahrzehnts erinnerte. Ich will das hier in diesem Zusammenhang nicht weiter kommentieren, außer, dass Hohenems, seine Bürger und die Stadtvertreter, für das was in den letzten Jahren geleistet und umgesetzt wurde, einschließlich der Vision Stadt Hohenems, eine solche Berichterstattung nicht verdient haben. Sollten einzelne Stadtvertreter diesen Presseartikel veranlasst oder unterstützt haben, dann frage ich mich schon, wo hier der Visionsprozess und die gegenseitige Wertschätzung geblieben ist. Die Vermutung ergibt sich aus einzelnen Aussagen in diesem Artikel.
Voranschlag 2013 - PDF
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Vorarlberger Landtag Juli |
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Montag, 02. Juli 2012 um 00:00 Uhr |
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Als ÖVP-Landtagsabgeordnete ist es mir ein Anliegen,...
...dass die politischen Funktionsträger in Hohenems aus erster Hand erfahren, was im Vorarlberger Landtag diskutiert und beschlossen wird.
Mit dem Rechenschaftsbericht 2011 zieht die Landesregierung Bilanz über ihre Arbeit im vergangenen Jahr. Der Regierung ist es gelungen - in einem wirtschaftlichen Umfeld mit vielen Unwägbarkeiten - einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss zu erzielen und dank hoher Budgetdisziplin die Rücklagenentnahmen in Höhe von rund 6,4 Millionen Euro deutlich unter der budgetierten Summe von 15,6 Millionen Euro zu halten. Ausgabenschwerpunkte im Budgetjahr 2011 waren einmal mehr die Soziale Wohlfahrt, die Wohnbauförderung und das
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Vorarlberger Landtag |
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Montag, 07. Mai 2012 um 19:00 Uhr |
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Als ÖVP-Landtagsabgeordnete ist es mir ein Anliegen...
...dass die politischen Funktionsträger von Hohenems aus erster Hand erfahren, was im Vorarlberger Landtag diskutiert und beschlossen wird. In der Landtagssitzung diesen Mittwoch geht es auf Vorschlag der ÖVP in der „Aktuellen Stunde“ um die „Vorarlberger Tourismusstrategie 2020“.
Erklärtes Ziel ist es, auch weiterhin zu den führenden Tourismus-Destinationen in Europa zu zählen,
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Betriebsbesichtigung bei der Firma Locker Recycling-Frauenbund Hohenems |
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Dienstag, 03. April 2012 um 19:00 Uhr |
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Am Donnerstag, 29. März - Frauenbund Hohenems zu Besuch bei Locker Recycling
Die Frauenbewegung Hohenems hat im Rahmen des Veranstaltungsprogramms Frühling 2012 die Firma Loacker Recycling besichtigt. In ca. 2,5 Stunden wurden den Teilnehmern die Abläufe erklärt. Zum Abschluss fand noch eine kurze Diskussionsrunde statt und wir wurden bestens bewirtet.

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Bordell in Hohenems |
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Montag, 23. Januar 2012 um 00:00 Uhr |
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Wirtschaftsbund Hohenems Diskutierte zum geplanten Bordell in Hohenems
Am Mittwoch den 18. Januar 2012 veranstaltete der Wirtschaftsbund Hohenems im Hotel Schiffle eine Diskussion zum geplanten Bordell in Hohenems. Etwa 20 Hohenemser Wirtschaftstreibende beteiligten sich rege bei dieser Veranstaltung. Wirtschaftsbundobmann und Stadtrat Dobler Karl informierte über das Projekt und leitete die Anwesenden in eine sachliche Diskussion aus Sicht der Wirtschaft. Nach intensivem Meinungsaustausch wurden die Vor- und Nachteile zusammengefasst. Als Vorteile für die Stadt Hohenems wurden neben einem neuen Betrieb zusätzliche Kommunalsteuereinnahmen gesehen, allerdings liegen diese mit geschätzten 8.000,- EUR/Jahr weit unter den Angaben des Antragstellers. Als weiterer möglicher Vorteil wurde auch das Image für ein offenes und fortschrittliches Hohenems genannt. Als Nachteile wurde die Belegung eines wertvollen Industriegrundstückes gesehen, welches bei anderer Nutzung mehr an Steuereinnahmen generieren könne. Aufgrund der Strahlkraft könnte ein Bordell zukünftige Ansiedlungswillige Unternehmen von diesem gut gelegenen Betriebsgebiet fernhalten. Als Risiko wurden schwer abschätzbare Begleiterscheinungen sowie eine Sogwirkung für ähnliche Gewerbe gesehen. Wettbewerb belebe eben das Geschäft – was manchmal auch nicht erwünscht sei. „Der Nutzen und die Vorteile für die Stadt Hohenems ist langfristig geringer als die Risiken und Nachteile. Der Wirtschaftsbund Hohenems empfiehlt daher klar dem Projekt „Weißes Haus“ eine Absage zu erteilen.“ Dobler Karl Dipl.Ing.Mag.(FH) Nähere Informationen bei: Wirtschaftsbund Hohenems / Obmann Karl Dobler /
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/ 0660 3100431 |
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Budgetrede 2012 - Bgm. Richard Amann |
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Samstag, 31. Dezember 2011 um 10:00 Uhr |
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Im Jänner dieses Jahres wurde der VA 2011 beschlossen. Mit diesem VA wurde auch drei Arbeitsgruppen beschlossen, die 2011 getagt haben und großteils abgeschlossen wurden. Die Berichte darüber werden in der nächsten STV-Sitzung präsentiert.
Die Budgetgruppe, als eine dieser drei Arbeitsgruppen, hatte drei Mal unter der Leitung des KDZ und der Finanzabteilung getagt und wurde dann vorübergehend ausgesetzt. Es hat sich gezeigt, dass bei konkreten Maßnahmen zur Einnahmenerhöhung und Ausgabensenkung die Positionen der einzelnen Fraktionen sehr unterschiedlich waren. Es hat aber Konsens darüber bestanden, mittelfristig den Haushalt zu stabilisieren und die hiefür notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Bei den kurz- und mittelfristigen Maßnahmen, die gemeinsam unter Einbeziehung der Verwaltung definiert und aufgelistet wurden, sind die Meinungen auseinander gegangen. Es wurde daher vereinbart, die Arbeitsgruppe vorerst einmal auszusetzen, den VA 2012 auszuarbeiten und sie im Jahr 2012 auf Basis einer Vorschau des normalen Haushalts und der Auflistung der anstehenden Projekte den Prozess im Frühjahr 2012 weiter zu führen.
MK-Unterlagen
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